SNaP – Special Needs and Protection Orders

Um Lücken und Umsetzungsdefizite im Gewaltschutz für Betroffene häuslicher Gewalt mit besonderen Schutz- und Unterstützungsbedarfen ging es im Projekt SNaP (Special Needs and Protection Orders). Das Projekt wurde von der Europäischen Kommission im Rahmen des Daphne-Programms und vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert und gemeinsam mit 6 Partnerorganisationen in fünf Ländern (Österreich, Portugal, Polen, Irland, Deutschland zuzüglich einer Beraterin aus UK) durchgeführt und vom Institut für Konfliktforschung in Wien koordiniert.

Thema des Projektes waren polizeiliche und gerichtlich verfügte Schutzmaßnahmen und -anordnungen wie sie im Gewaltschutzgesetz (GewSchG) und in der Novellierung der Polizeigesetze der Länder geregelt sind und ihre Anwendbarkeit auf und Auswirkungen auf besonders unterstützungsbedürftige Opfer von häuslicher Gewalt. Im Fokus stehen polizeiliche und juristische Maßnahmen, die darauf abzielen, den Täter kurz- oder längerfristig aus der Häuslichkeit des Opfers fern zu halten sowie Anordnungen zur Zuweisung der ehemals gemeinsamen Wohnung an die Gewaltbetroffene.

Wesentliche Fragestellung des Projektes war, in welchem Umfang und wie solche Maßnahmen für Opfergruppen umgesetzt werden, die auf Hilfe und Unterstützung (teils des Täters) angewiesen sind, und welche (positiven wie negativen) Wirkungen solche Maßnahmen entfalten. Aber auch die allgemeine Umsetzung der polizeilichen und gerichtlichen Schutzanordnungen in unterschiedlichen Gerichtsbezirken stand im Fokus der Untersuchung.
In jedem der beteiligten Länder wurde zunächst die aktuelle Rechtslage untersucht und überprüft, welche Daten und Statistiken über die Umsetzung vorliegen. Darüber hinaus wurden Befunde verschiedener Forschungsarbeiten und fachpolitischer Diskussionen über Umsetzungsdefizite im Bereich des Gewalt- und Opferschutzes aufgegriffen. In eigenen Befragungen und Fallanalysen standen die Hürden für polizeiliche Wegweisungen und gerichtliche Schutzanordnungen sowie alternative Schutzmöglichkeiten im Fokus.
In einer bundesweiten qualitativen Befragung waren insgesamt 88 Fachkräfte einbezogen: zur praktischen Umsetzung polizeilicher Wegweisungen und gerichtlicher Schutzanordnungen wurden vor allem Richterinnen, Richter und Rechtsantragstellen, Polizei, Rechtsanwältinnen und Gewaltschutzeinrichtungen (Fachberatungsstellen) befragt; dabei standen sowohl die allgemeine Umsetzung der Instrumente im Fokus als auch die Umsetzung bei besonders schutzbedürftigen Personen. Zum Umgang mit Fällen von Gewalt gegen Personen mit besonderen Schutz- und Unterstützungsbedarfen wurden Fachleute aus dem Bereich Beratung und Unterstützung von Wohnungslosen, Menschen mit Behinderungen, Migranten und Migrantinnen interviewt. In Interviews mit der Polizei wurden zudem insgesamt 50 ausführliche Darstellungen von Fällen erfragt, dokumentiert und ausgewertet, in denen polizeiliche Wegweisungen aufgrund von spezifischen Konstellationen schwierig waren.

Die bestehenden Instrumente wurden im Hinblick auf ihre Optimierbarkeit überprüft und Empfehlungen für die Weiterentwicklung des Gewaltschutzes entwickelt.

(Laufzeit 10/2014-09/2016)

Projekt Homepage: www.snap-eu.org — Projektflyer als PDF

Veröffentlichungen

Gabler, A., Görgen, T., Kotlenga, S., Nägele, B. & Nowak, S. (2016): Polizeiliche Wegweisung und zivilrechtlicher Gewaltschutz in Fällen von Nahraumgewalt - die Situation von Frauen mit spezifischen Bedarfen. Länderbericht Deutschland. Göttingen und Münster-Hiltrup. (Zum Download über snap-eu.org)

Kotlenga, S. & Nägele, B. (2016): Gewaltschutz in Fällen von Nahraumgewalt - die Situation von Frauen mit spezifischen Bedarfen verbessern. Policy Paper. Göttingen. (Zum Download über snap-eu.org)

Auf der Projektwebsite sind das deutsche Policy Paper sowie eine Kurzversion des Berichts auch in englischer Sprache erhältlich. Ebenso finden Sie dort einen international zusammenfassenden und vergleichenden Forschungsbericht in englischer Sprache sowie die nationalen Forschungsberichte und Strategieempfehlungen der anderen projektbeteiligten Länder Irland, Portugal, Polen, Österreich – auch in englischer Sprache.

Ansprechpartnerinnen: Barbara Nägele und Sandra Kotlenga